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Ania Bakowski (Goethe-Universität Frankfurt)

Ökonomien in innerstaatlichen Kriegen als neue Herausforderung für die Vereinten Nationen

 

In meinem Vortrag befasse ich mich mit der Problematik der Transformation von innerstaatlichen Kriegen und den sich daraus ergebenen Konsequenzen für die Entwicklung wirkungsvoller Maßnahmen zu ihrer Befriedung.

Aus theoretischer Perspektive möchte ich mich von Ansätzen absetzen, die „neue Kriege“ propagieren. Da Krieg nicht nur mit den Strukturen, sondern auch mit dem Wandel gesellschaftlicher Rahmenbedingungen verbunden ist, unterliegt er als soziale und politische Praxis vielen verschiedenen Veränderungsprozessen. Eine Transformation von innerstaatlichen Kriegen ist daher ein plausibles Phänomen. Die angesprochenen Veränderungsprozesse mache ich in erster Linie an den Veränderungen und Entwicklungen fest, die sich durch den wirtschaftlichen Globalisierungsprozess ergeben.

Da ich jedoch keine Theoriebildung betreiben möchte, liegt der Hauptfokus meiner Arbeit auf - stattgefundenen – krisenpräventiven Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft und der Frage, inwieweit diese Maßnahmen auf die Gegebenheiten entgrenzter Kriege reagieren konnten. In einem zweiten Schritt mache ich mich auf die Suche nach Schnittstellen zwischen den Merkmalen entgrenzter Kriege und möglichen anderen, nicht-traditionellen Maßnahmen und ihrer Verbesserung.

In meinem Vortrag möchte ich zwei Thesen vertreten:

1. Befriedende Maßnahmen der Vereinten Nationen können in entgrenzten Kriege als einzelnes lokales Instrument nicht zum Frieden führen. Erforderlich sind Maßnahmen, welche an die Regionalisierung und Privatisierung von Konflikten angepasst sind.

2. Die Problematik von in wirtschaftliche Globalisierungsprozesse integrierten Kriegsökonomien kann nur über Strategien gelöst werden, die dieser Einbindung Rechnung tragen, indem globale wirtschaftliche Akteure in mögliche Maßnahmen eingebunden werden.

Am Beispiel des Krieges in Angola nach 1990 werde ich bisherige Maßnahmen, insbesondere der Vereinten Nationen, und ihre Probleme und Versäumnisse aufzeigen, um daraus  Rückschlüsse auf geeignetere Maßnahmen ziehen zu können. Interessant sind hier insbesondere die Einbeziehung internationaler Wirtschaftsakteure und Nichtregierungsorganisationen (NROs), regionale Maßnahmen, sowie die Rolle organisierter Kriminalität in Kriegen und Konflikten.

 

Im Gegensatz zur Diskussion der „Neuen Kriege“ nehmen andere Forschungsansätze innerstaatliche Kriege als dynamische Prozesse wahr und gehen davon aus, dass ökonomische Interessen Einfluss auf die Dauer von Konflikten haben, nicht aber den Grund für Konflikte darstellen. Es wird argumentiert, dass manche innerstaatliche Kriege, die mit revolutionären oder sezessionistischen Zielen beginnen, sich, zum Teil in kurzer Zeit, zu Kriegen wandeln, in welchen ökonomische Interessen die Hauptrolle spielen. Den durch den Krieg strukturierten und an den Krieg angepassten wirtschaftlichen Strategien und Praktiken werden Auswirkungen auf die Dauer des Krieges zugesprochen. Solche ökonomischen Erklärungsmuster können bisher unberücksichtigte Gründe und Funktionsweisen von kriegerischer Gewalt, Repression und Rebellion transparent machen.

Diesbezügliche Untersuchungen und die darauf folgenden Versuche einer Theoriebildung zu Kriegen, in denen natürlichen Ressourcen eine wichtige Rolle zugesprochen wird, zeigen, wie sich diese Ressourcenabhängigkeit und –basierung auswirkt: Die Interessen der Akteure können sich im Kriegsverlauf verändern (politische Interessen werden zeitweise von ökonomischen Interessen abgelöst), und die Kriege zeichnen sich durch eine hohe Persistenz aus. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Rolle von Globalisierungsprozessen hingewiesen, wobei sie meist nicht näher bestimmt wird. Daher beziehe ich als ergänzenden theoretischen Rahmen das Konzept der Forschungsgruppe Weltgesellschaft ein: Auf seiner Grundlage kann ich Entwicklungen, die eng mit der Globalisierung verflochten sind, in meiner Untersuchung zu ressourcenbasierten Kriegen berücksichtigen und prüfen, inwiefern sich Annahmen der Forschungsgruppe auf Kriege übernehmen lassen. So lässt sich auch die Rolle der Globalisierung in Kriegen theoretisch fassen.

Die Entwicklung der internationalen Beziehungen wird von der Forschungsgruppe Weltgesellschaft als ein Prozess verstanden, in welchem sich von einem machtpolitisch ausbalancierten Selbsthilfesystem über eine zwischenstaatlich verregelte internationale Gesellschaft eine Weltgesellschaft entwickelt, die durch Akteursdiffusion und eine Ausdifferenzierung von Handlungsebenen gekennzeichnet ist. Der wirtschaftliche Globalisierungsprozess schließt aus dieser Sichtweise die Beschleunigung von Kommunikation und Verkehr, die Ausweitung von Finanztransaktionen, die Herausbildung transnationaler Gemeinschaften und die Verbreitung neuer globaler Risiken ein. Auf der Akteursebene spielen private Akteure wie Nichtregierungsorganisationen, transnationale Wirtschaftsunternehmen und Gewaltakteure wie Warlords sowie private Sicherheitsunternehmen, die besonders in Krisen- und Kriegsgebieten von Bedeutung sind, eine größere Rolle. Hieraus erschließt sich auch der Begriff der Entgrenzung, der die Inkongruenz zwischen Wirtschafts-, Politik- und Gesellschaftsräumen beschreibt. Staaten übergreifende Transaktionen werden nicht mehr als Grenzüberschreitungen erfasst, da sich die Grenzen durch ihre erhöhte Durchlässigkeit wandeln. So kommt es zu einer Ausbildung von transstaatlichen Wirtschaftsräumen und transnationalen Gemeinschaften.

Das Weltgesellschaftskonzept umfasst sowohl Integration als auch Fragmentierung, und sieht mögliche, sich daraus ergebende inter- und transnationale Konfliktlinien als konstitutiv für die Herausbildung von Weltgesellschaft an.

Der durch Entgrenzung gekennzeichnete weltweite Vergesellschaftungsprozess umfasst auch die teilweise Auflösung der Grenzen zwischen organisierter Kriminalität und legaler Wirtschaft, sowie die Ausbreitung des informellen Sektors. So können auch innerstaatliche Kriege zu den Entwicklungstendenzen gezählt werden, welche die Herausbildung von Weltgesellschaft begleiten. In ihnen werden Phänomene deutlich, die den Prozess der Vergesellschaftung begleiten: Die Gestaltungsmacht des Staates wird relativiert, das Konfliktgeschehen ist transnational verflochten, Grenzen lösen sich auf. Die Transformation innerstaatliche Kriege wird in diesem Sinne als Konsequenz der Entgrenzung verstanden. Akteursdiffusion bedeutet demnach, dass verschiedene, auch nicht-staatliche Akteure an einem Krieg teilnehmen oder Einfluss auf seinen Verlauf nehmen. Als Beispiel gelten etwa private Sicherheitsfirmen, Wirtschaftsakteure und NROs. Entgrenzung entsteht durch die Einbindung von Kriegsakteuren in den Weltmarkt durch den Prozess der (wirtschaftlichen) Globalisierung. Da sich in dieser Arbeit Globalisierung auf den Teil der Wirtschaft bezieht, in welchem informell und kriminell operiert wird, spreche ich von Schattenglobalisierung.

Aus diesem theoretischen Rahmen heraus kann man von entgrenzten Kriegen sprechen. Diese zeichnen sich durch Regionalisierung, Privatisierung und ihre Einbindung in globale wirtschaftliche Prozesse aus. 

 

In Angola haben natürliche Ressourcen eine maßgebliche Rolle in der Finanzierung des Krieges gespielt. Auf Seiten der Regierungspartei (MPLA) waren die Einnahmen aus Ölexporten die Hauptquelle, während sich die „Rebellenorganisation“ UNITA durch Diamantenhandel finanzierte. Da solche Rohstoffe vor allem im Zusammenhang der internationalen Wirtschaft an Wert gewinnen, war der Krieg von einer hohen Einbindung in globale Prozesse geprägt. Durch die Sanktionen des VN-Sicherheitsrats gegen die Diamantenverkäufe der UNITA wurden diese kriminalisiert und rutschten in den Bereich der Schattenglobalisierung ab. Der Konflikt hatte zudem regionale Auswirkungen und war geprägt durch regionale Hilfen: Angriffe der angolanischen Regierung auf kongolesisches Territorium, um Rückzugsbasen der UNITA zu zerstören, zairischer und südafrikanischer militärischer und finanzieller Beistand, sowie die Nichteinhaltung von Sanktionen streuten den Krieg in die Region und führten zu seiner Dauerhaftigkeit.

Das Engagement der Vereinten Nationen konnte mehrere Wiederausbrüche des Krieges nicht verhindern. Besonders die UNITA zeigte sich enorm friedensunwillig und verstieß penetrant gegen Vereinbarungen. In Zeiten des instabilen Friedens war es ihr sogar möglich, militärisch aufzurüsten, anstatt Demobilisierungsforderungen tatsächlich nachzukommen. Hauptprobleme der VN-Missionen war das Dringen auf die schnelle Umsetzung von Friedensvereinbarungen, ohne dass Verstöße gegen diese geahndet werden konnten, die regionale Einbettung des Konflikts sowie der Ressourcenreichtum, der es beiden Konfliktparteien erlaubte, den Krieg immer weiter zu finanzieren. Zwar wurden recht früh Sanktionen gegen die UNITA und ihren Diamantenhandel erlassen, diese Sanktionen zeigten jedoch lange Zeit keine Auswirkung.

Erst die NRO-Kampagne „Fatal Transactions“ und das darauf folgende Engagement und die Initiierung des Kimberley-Prozesses durch diamantenexportierende Staaten, den Diamantenmonopolisten DeBeers sowie den Hohen Diamantenrat zeigte Wirkung: Die UNITA erlebte einen Einbruch ihres Diamantenhandels und damit ihrer Hauptfinanzierungsquelle.

Der Kimberley-Prozess ist eine im Mai 2000 eingeleitete internationale Initiative mit dem Ziel, legal gehandelte Diamanten von Diamanten aus Krisenregionen unterscheiden zu können. Er entwickelte sich von einem beratenden Gremium zu einer Verhandlungsrunde, an deren Ende das Kimberley Process Certification Scheme (KPCS) stand, eine Vereinbarung für nationale Zertifikationsmöglichkeiten, um den Ursprungsort von Diamanten genau bestimmen zu können.

 

Von einigen Autoren wird die These vertreten, dass in Angola die Grenzen multilateraler Friedensoperationen aufgezeigt wurden. Wenn „multilateral“ nur auf die Ebene der Nationalstaaten bezogen wird, mag diese These richtig sein. Im Fall von Multilateralismus, der wirtschaftliche und private Akteure einbezieht, kann dieser These in meinen Augen widersprochen werden. Gerade die NRO-Kampagne hat gezeigt, wie wirkungsvoll nicht-traditionelle Maßnahmen zur Befriedigung von Kriegen wirken können und wie notwendig die Einbindung privater und wirtschaftlicher Akteure in entgrenzten Kriege ist.