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Eduardo-J. Vior

Die Wiederaneignung der historischen Erzählung als Alternative gegen die Globalisierungsideologie

Das American Enterprise Institut (AEI) ist einer der wichtigsten neokonservativen „think tanks“, aus denen sich die um George W. Bush herrschende Elite rekrutiert. Mittels einfacher Geschichtsinterpretationen und kultureller Schwarz-Weiß-Bilder versuchen seine Forscher und Publizisten Differenzen und Widersprüche zu klittern, um ihr einseitiges Weltbild unter dem Deckmantel der Globalisierungsideologie zu rechtfertigen. In diesem Referat beabsichtige ich, die Wiederaneignung der historischen Erzählung als Instrument der Diskursanalyse zu thematisieren. Da in der Kürze der mir zur Verfügung stehenden Zeit ich es nicht schaffen kann, eine systemathische theoretische Argumentation durchzuführen, habe ich mich hier dafür entschieden, anhand ausgewählter Beispiele den politischen Diskurs des American Enterprise Institute zu behandeln und auf einige seiner ideologische Gründe hinzuweisen. Somit versuche ich zu zeigen, wie wir durch die Dekonstruktion der historischen Erzählung die Dynamik der Ideologiebildung herausarbeiten können, was uns seinerseits helfen kann, die Motivation bestimmter politischer Entscheidungen zu verstehen und, in einem gewissen Grad, sie vorauszusagen.

Meiner Betrachtung liegt ein utopisch-emanzipatorisches Verständnis der Menschenrechte zugrunde, das, aus einer interkulturellen Pespektive heraus, einen alternativen universalistischen Horizont zeichnet, aus dem die Leistungen des politischen und gesellschaftlichen Denkens beurteilt werden können. Die Menschenrechte stellen einen wiederholt auszuhandelnden Konsens für das zivilisierte Leben auf der Erde dar. Diese Übereinstimmung setzt, als Dimension der zu verwirklichenden Menschlichkeit, den sittlich-normativen Kontext erkennender Subjekte. Diese können nur in der Geschichte und als Teilnehmer an der dort stattfindenden gesellschaftlichen Auseinandersetzung erkennen, aber sie können es aus einer utopischen Sichtweise tun, aus der die Ereignisse der Gegenwart auf ihr Gehalt an emanzipatorischen Potentiale hin befragt werden.

Ich werde mit der Analyse ausgewählter Aussagen von AEI-Autoren beginnen. In dieser Analyse versuche ich, die Kernelemente der Diskursdynamik herauszuarbeiten, Kontinuitätslinien zu unterstreichen und Bruchmomente zu erkennen. Diese letzteren Stellen sollen dann in Verbindung zu ihren geschichtlichen Kontexten gebracht werden, um die Weltbilder der von uns ausgewählten Akteure auf ihren Realitätsgehalt hin zu hinterfragen. Ich hoffe mit dieser Methode, auf den Zusammenhang zwischen bestimmten prägenden Ereignissen der US-amerikanischen Gegenwartsgeschichte und der Entstehung des heute führenden neokonservativen Denkens hinweisen zu können.

Da es sich bei meinen Ausführungen um erste Notizen für eine einsetzende Untersuchung handelt, bitte ich Sie im Voraus um Entschuldigung für den unvollständigen und lückenhaften Charakter meiner Datenbasis. Zusätzliche Angaben kann ich dann in der Diskussion machen. Letzteres gilt auch für die theoretische Begründung.

Selbstdarstellung des AEI

„The American Enterprise Institute for Public Policy Research is dedicated to preserving and strengthening the foundations of freedom —limited government, private enterprise, vital cultural and political institutions, and a strong foreign policy and national defense— through scholarly research, open debate, and publications. Founded in 1943 and located in Washington, D.C., AEI is one of America's largest and most respected ‚think tanks’." (...) Auf dieser Definitionsebene sind keine Unterschiede zu anderen Äußerungen des US-amerikanischen „main-stream“-Diskurses der letzten fünfzig Jahre erkennbar. Dabei seien zwei zentrale Aspekte angemerkt: Erstens das Verständnis der Freiheit in diesem Diskurs ist nicht das eines Rechts, das man selbstbestimmt geltend macht, sondern das einer patriotischen Pflicht, die mit dem Wesen der US-amerikanischen Nation am innigsten zusammenhängt. In seiner glänzenden Analyse der Gettysburg-Rede von Abraham Lincoln im Jahr 1863 weist Ekkehardt Krippendorf auf den missionarischen Charakter des Freiheitverständnises in dieser Traueransprache hin: Die USA definieren sich durch die Verkündung der (wir würden hinzufügen, individuellen) Freiheit in der Welt. Zweitens nimmt der Zusatz „strong foreign policy and national defense“ Bezug auf den Grundkonsens der fünfziger Jahre, als im Kalten Krieg der militante Antikommunismus zusammen mit der Erweiterung des Wohlfahrtsstaates fiel. D.h. diese Argumente sollen die Erinnerung an jene angeblich goldenen Jahre wecken, nun diesmal ohne Wohlfahrtsstaat.

Die Gründe

In seinem Aufsatz „America Loses its Voice“, thematisierte Joshua Muravchik am 9. Juni 2003 die Frage nach dem Ausbleiben einer „ideologischen Kriegsführung“. Die USA haben schnell und mit geringen Kosten in Irak gesiegt, aber es fehle eine entsprechende Kampagne in den Medien, um die Welt von der Richtigkeit ihrer Politik zu überreden („to persuade“). Im Kalten Krieg haben die Vereinigten Staaten gewonnen, weil sie die militärische Vormacht hatten, aber auch weil sie eine ständige Propaganda-Kampagne geführt haben, die die Mehrheit der Weltöffentlichkeit von ihren Zielen überzeugte. Und dann fragt sich der Autor (ich zitiere aus der Online-Version auf der Webseite des AEI):
„Why are we are doing little about this? Because in the 1990s we unilaterally disarmed ourselves of the weapons of ideological warfare.“
(...)
„Once the Cold War was won, USIA (United States Information Agency) funding was slashed repeatedly, as conservative isolationists and budget hawks teamed up with liberal cultural relativists averse to American "propaganda." The coup de grace came when Jesse Helms, taking his cue from Secretary of State Warren Christopher, persuaded the Senate to abolish USIA, (...)“
Für Muravchik stehen die Motiven und Ziele der US-amerikanischen Außenpolitik außer Diskussion. Wenn die Mehrheit der Weltöffentlichkeit sich gegen sie wendet, liege das am Fehlen der Instrumente für welweite Propaganda-Kampagnen. Zudem nimmt er einen historischen Einschnitt vor, der kennzeichnend für das neokonsevative Denken ist: Die konservativen „Unilateralisten“ werden in einen Topf mit den „liberalen Kulturrelativisten“ geworfen und für den Abbau der Kriegsinstrumente verantwortlich gemacht. Die Neokonservativen legitimieren sich u.a. durch eine historische Konstruktion, in der die gesamte US-amerikanische Geschichte der letzten sechzig Jahre als ein Ganzes betrachtet wird, gegen welche sie sich erheben. Sie sind die Vertreter des „New America“ gegen das „Old America“.

Gesellschaftsvorstellungen

In seinem Aufsatz „Inequality and Ideology“ (ebenfalls auf der Institutsseite veröffentlicht) erörterte Michael Novak am 5. Dezember 1995 die Frage, warum, wenn die US-amerikanische Volkswirtschaft in den letzten sechzig Jahren so enorm wuchs, das Land die Armut nicht beseitigen kann. Diese Frage veranlasst ihn die gängigen Armutsbegriffe zu diskutieren. Und er folgt:
„The founders were quite conscious that our experiment in republican government was not an experiment in democracy or equality in the French sense. Ours was from the beginning an experiment in liberty and inequality.“
Seiner Meinung nach handelt es sich bei der Armutsbekämpfung nicht um eine Verringerung der Ungleichheiten in der US-amerikanischen Gesellschaft. Ganz im Gegenteil sieht er in der Zunahme der Ungleichheiten erst die Möglichkeit, dass alle reicher werden. Darin stellt er auch einen radikalen Unterschied zwischen dem sozialpolitischen Ansatz seit den frühen Dreißiger Jahren und dem jetzigen. Liberale Reformer und „Altkonservativen“ werden auch hier in einen gemeinsamen Topf geworfen. Aus dieser Perspektive heraus formuliert er neue Ziele für die Sozialpolitik.

Ziele

Weiter Michael Novak:
„In the future, the most successful social ideal will have three components. First, for reasons of merit, there should be unequal outcomes, because they are based on talent, on effort, and on luck. That is the normal course of human life. The only way you can stop it is by force. 
(...)
„Second, there should be humane care for the vulnerable, and the level of that care should be set not just at the bare minimum - the minimum should be redefined upward over time. A helping hand should be extended especially to those who try but through no fault of their own are in need. It should also be extended to those who are not in a position to try in the first place - and, in the end, even to those who will not.“
(...)
„The level of care for the poor is a crucial concern to a society whose roots are Jewish and Christian. But concern for the poor is different from the concern for equality. Jews and Christians are not trying to make the poor equal to anybody; they are trying to help them walk on a decent, humane, upward-sloping path.“
(...)
„The third element of the ideal is this: the passion for equality should be regarded as Madison regarded it - it is wicked. The passion for equality foments envy and destruction. It is wholly unrealistic. And it is wedded to tyranny or its weaker and spendthrift sister, statism.“
Dass Ungleichheit sich nicht auf der sozialpolitischen Ebene beschränkt, sondern sie einen grundsätzlichen Bestandteil des vorgeschlagenen Politikkonzepts darstellt, ist dem Autor klar. Das angedeutete Subjekt der neuen Politik soll folglich eine Elite sein, die anders als alle seit den 1930er Jahren führenden ist. Somit spielt der historische Einschnitt zwei Funktionen mit einem Dreh: Einerseits teilt er die US-amerikanische Geschichte in alt und neu, andererseits legitimiert er daduch eine neue Führungselite.
Die Zielsetzung in der inneren Politik fällt mit der Neubestimmung der US-Strategie in der Weltpolitik zusammen. Hierbei gehe es darum, die „Pax Americana“ zu sichern. Vor dem Scheitern der Instrumente und Mechanismen des UNO-Systems komme den USA die alleinige Verantortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens zu. Hierfür seien gegebenenfalls Eingriffe notwendig, die nicht immer völkerrechtskonform seien. Sie seien jedoch durch ihre friedens- und stabilitätssichernde Wirkungen legitimiert.
In seinem Aufsatz „What's Next? Preserving American Primacy, Institutionalizing Unipolarity“, formulierte Thomas Donnelly am 22. April 2003 die neuen Ziele folgendermaßen:
„While it is reasonable to believe that the United States can achieve these long-term strategic goals, it is also reasonable to wonder how this can be done in the "unilateral" way - which would not be so much a go-it-alone, genuine unilateralism as it would be an unwillingness to approach these tasks with anything more than an ad hoc coalition. Indeed, it is difficult to imagine how the United States can maintain global leadership without running the risks of ‚imperial overstretch’ unless it forges a new set of international institutions, or at very least, radically reforms the current ones. Even a sole superpower needs strategic partners.„
(...)
„What kind of international institutions, then, would help to preserve the Pax Americana? The Iraq crisis suggests that, as now configured, the United Nations and NATO do not suit our purposes.“
(...) 
„Thus what is needed in the genuinely new world order of Pax Americana is a set of organizations that find legitimacy in their purposes rather than in their processes. A reformed United Nations - or a successor organization - would value liberty more than stability and would dedicate itself to helping repressed peoples secure their individual political rights rather than to tolerating repressive regimes. A new NATO would define itself as an alliance better able to provide forces for a variety of new missions in support of new purposes rather than simply as a defensive, in-case-of-war coalition.“
(...)
„But the challenge now is to weave a new fabric of international order, one that emphasizes the political rights of individuals, not merely the rights of states. 
Daraus sind zwei wichtige Folgerungen zu ziehen: Erstens spricht sich das neokonservative Denken für eine „nachträgliche“ Legitimation durch die Taten, die seine Strategie vollbringt; zweitens bleibt der Inhalt des als ethischen Maßstab vorgeschlagenen Freiheitsbegriff unbestimmt. Es ist anzunehmen, dass es die Taten selbst sein müssen, die den Begriff mit Inhalt versehen. Erneut stellt sich also die Frage nach dem Subjekt dieses Denkens und dieser Strategie. Jetzt umso dringlicher desto klar erscheint, dass die Definition der angestrebten Weltordnung vom Charakter des sie errichtenden politischen Subjekts abhängt.

Die Welt (das Bild des Anderen)

Als die USA nicht in den Vorstand des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen gewählt wurden, versuchte Jeane Kirkpatrick in ihrer Rede vor dem versammelten Ausschuss, am 6. Juni 2001, die Gründe für diese Niederlage u.a. folgendermaßen zu erklären:
(...)
„Congressman Henry Hyde, (R. Illinois), the new chair of the International Relations Committee in the House of Representatives, described the U.S. defeat as ‚a deliberate attempt to punish the U.S. for its insistence that the commission will tell the truth about human rights abuses wherever they occur.’"
„Hyde was probably right. The U.S. habit of telling the truth in the United Nations about human rights violations of some governments against their citizens is almost surely the reason some countries opposed the U.S. re-election to the Committee.“
(...)
„Israel is also an issue. The United States is the only country in the United Nations that regularly defends Israel against unfair attacks. This year only the U.S. and Israel voted nearly alone (with some help from Guatemala) against five resolutions condemning Israel’s ‚disproportionate’ use of force in the ‚Palestinian territories’ and calling for a halt on building new Jewish settlements and denouncing Israel for various crimes. The EU, Russia and few others abstained against this calumny.“ 
Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem Ziel, die Welt in Alleingang neu zu ordnen, und der Spaltung der Weltpolitik in „Guten“ und „Bösen“. Letztere sind all jene, die gegen die Ziele der US-Politik handeln. Es gibt dazwischen eine Restkategorie der „Dummen“, zu der „Old Europe“ gehört, die nicht versteht, dass die USA auch ihre Interessen vertreten. Da das eigene Lager nur durch das Handeln des führenden Subjekts abgesteckt wird, verändern sich seine Konturen in Abhängigkeit von den politischen Auseinandersetzungen und Kräftekonstellationen.
Aus Platz und Zeitgründen soll hier das Aufführen von Beispielen aus der publizistischen Produktion des American Enterprise Institute sein Bewenden haben. Einige gemeinsame Elemente lassen sich daraus entnehmen:

1. Der politische Diskurs des AEI artikuliert sich entlang zwei Achsen: a) ein historischer Einschnitt, nach dem die gesamte Geschichte der USA seit den frühen Dreißiger Jahren als ein Ganzes angesehen wird, gegen das sich der Neokonservatismus erhebt; b) das Andeuten eines führenden Subjekts, dessen Legitimation erst nachträglich, durch die von ihm vollzogenen Machttaten etabliert wird.
2. Der vom AEI proklamierte Freiheitsbegriff ist absolut und unbestimmt und fällt mit dem Aufbau des US-amerikanischen „Imperiums“ (sic) zusammen.
3. Jene Akteure außer- oder innerhalb der Vereinigten Staaten, die gegendiese Ziele handeln, werden in die religiöse Kategorie des Bösen hineingesteckt. Nicht nur, dass diese beliebig nach den konkreten Kräfteverhältnissen bzw. nach dem eigenen strategischen Bedarf in jeder Situation konstruiert werden, sondern auch, dass diese Konstruktion durch Fremdbilder operiert, die nur ausgelöscht werden können. Dieses Politikkonzept setzt den ewigen Krieg voraus und steht in seinem totalitären Anspruch dem Nationalsozialismus nah.

Es fällt auf, dass die AEI-Autoren – soweit wir das untersuchen konnten – in ihren historischen Konstruktionen den Vietnam-Krieg auslassen. Dieses Schweigen erscheint umso merkwürdiger, wenn man berücksichtigt, dass die vier wichtigsten AEI-nahen Männer in der Regierungsmannschaft (Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sein Stellvertreter Paul Wolfowitz, Vizepräsident Richard Cheney und sein Berater Lewis Libby) seit dreißig Jahren, d.h. seit der Regierung von Richard Nixon und dem Vietnam-Krieg, zusammen arbeiten. Dieses Schweigen soll in ihrer Motivation näher untersucht werden.

Es ist weiter das Ausbleiben jeglicher Diskussionen über die ethnokulturellen Auseinandersetzungen um die Neudefinition der US-amerikanischen Demokratie bemerkenswert. An dieser Stelle wage ich vorerst zu behaupten, dass das Schweigen über die wichtigste Zäsur in der US-amerikanischen Geschichte des 20. Jahrhunderts und das Außerachtlassen der ethnokulturellen Trennungen und Spaltungen, die das gesellschaftliceh Leben bestimenn, eins und dieselbe Ursache haben: Der ideologische Versuch, durch Geschichts- und Gesellschaftsklitterung die Stellung eines symbolischen Subjekts zu begründen, das das gesamte politische und gesellschaftliche System im Innern und Außen radikal umwälzen soll.
Nach dem Verschwinden aller „Subjekte der Geschichte“ wurde die Historizität aus dem Horizont der Sozial- und Geisteswissenschaften verbannt. Wir gehen jedoch mit Benjamin davon aus, dass "(...) Vergangenes historisch artikulieren nicht [heißt], es erkennen >wie es denn eigentlich gewesen ist<. Es heißt, sich einer Erinnerung zu bemächtigen, wie sie im Augenblick einer Gefahr aufblitzt (...)“. Das in jeder Gegenwart neu geordnete historische Gedächtnis bedingt die Wahrnehmung der die Gesellschaft bedrohenden Gefahren und Risiken, also ihrer „Wirklichkeit“. Der politische Diskurs bringt Machtverhältnisse rund um Gedächtniskonstruktionen zu Stande, die die Rückkehr von vergangenen Gefahren und Drohungen zu beschwören versuchen. Der größte Teil dieser Risiken wurde zu seiner Zeit gewaltsam überwunden. Die Erinnerung an der vergangenen Gewaltanwendung würde jedoch die Stabilität gegenwärtiger Machtkonstellationen gefährden. Deshalb versuchen die geltenden, ja herrschenden historischen Konstruktionen diese Erinnerung vom öffentlichen Gedächtnis zu tilgen. Somit entsteht ein „normales“ Wirklichkeitsbild, nach dem die Geschichte zur bloßen Bühne für die allmähliche, kontinuierliche Entfaltung des je geltenden Herrschaftspinzips degradiert wird.
Die Rückführung der herrschenden Repräsentationen auf ihre Entstehungsbedingungen schärft den Blick für die befreienden Potentiale, die in den Ursprüngen der heutigen Herrschaft untergingen. Die Verbindung dieser Anfänge mit den heute geltenden Gedächtniskonstruktionen enthüllt die Dynamik der Ideologiebildung und ihren Einfluss auf die Entwicklung von politischen Subjekten. So strebt die hier vorgeschlagene Wiederaneignung der historischen Methode an, die Diskurse herrschender Subjekte auf die Materialität ihrer Entstehungsbedingungen zurückzuführen, dieses Verhältnis als Wahrheitsmaßstab zu errichten und die Dynamik der Materialisierung von Macht zu verstehen. Auf diesem Weg kann die Wiederaneignung der historischen Erzählung ihre performative Kraft bei der Bildung autonomer Subjekte entfalten.